Stadtratssitzung am 26. Mai

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Gemäß Art. 46 GO i.V.m. den §§ 18 ff der Geschäftsordnung des Stadtrates vom 21.05.2014 beruft Erster Bürgermeister Ralf Beyer für

Dienstag, den 26.05.2020 um 19.30 Uhr
eine Sitzung des Stadtrates ein.

Die Sitzung findet in der Stadthalle in Heideck statt.

Tagesordnung:

  1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 12.05.2020

  2. Vorstellung der Planungen für die 3. Änderung des Bebauungsplans „Am Weinberg“ (anwesend: Vertreter des Ing.-Büros Klos, Spalt

  3. Beratung und Beschlussfassung zur 3. Änderung des Bebauungsplanes „Am Weinberg“

  4. Beratung und Beschlusfassung zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zur 3. Änderung des Bebauungsplans „Am Weinberg“

  5. Vorstellung der Planungen für den technischen Anschluss des Ortsteils Kippenwang an die Entwässerungsanlage Heideck mit Beratung und Beschlussfassung zur generellen Durchführung der Maßnahme mit Beantragung von Fördermitteln im Rahmen der RZWas 2018 (anwesend: Vertreter der Ing.-Büros Dr. Resch und Partner)

  6. Vorstellung der Anschaffungsmöglichkeiten im Bereich der digitalen Ausstattung der Grundschule Heideck mit Beratung und Beschlussfassung zur Ausschreibung Lieferleistungen für die Digitale Ausstattung der Grundschule (anwesend: Rektorin Martina Wirsing)

  7. Bericht zur geschaffenen BFD-Stelle an der Grundschule Heideck mit Beratung und Beschlussfassung zur möglichen Weiterführung einer solchen Stelle über das Schuljahr 2019/20 hinaus (anwesend: Rektorin Martina Wirsing)

  8. Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Regelung von Fragen des
    örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

  9. Beratung und Beschlussfassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat

  10. Bestellung der Mitglieder und der Vertretungsreihenfolge in den Ausschüssen

  11. Benennung der Verbandsräte und deren Stellvertreter für den Zweckverband zur Wasserversorgung der Laibstadt-Schloßberg-Gruppe

  12. Bestellung von Jugendbeauftragten aus der Mitte des Stadtrates

  13. Bestellung von Energiebeauftragen aus der Mitte des Stadtrates

  14. Bestellung eines Beauftragten für die Heimatkundliche Sammlung aus der Mitte des Stadtrates

  15. Bauleitplanung benachbarter Gemeinden

  16. Behandlung von evtl. vorliegenden Anträgen auf Baugenehmigung bzw. Vorbescheid

  17. Sonstiges, Wünsche und Anregungen